Den Besuch in der Praxis oder im Krankenhaus sollten Sie vorher telefonisch ankündigen. Auch hier gelten ergänzende Erlasse. Geltende Erlasse (SMBl. NRW. 2005 (ABl. LANDTAG NORDRHEIN-\NESTFALEN . Diese können Veranstaltungen absagen, eine Absage gegenüber dem Veranstalter anordnen oder sie verlegen bzw. Dabei soll die Qualität der individuellen Förderung aller Kinder und Jugendlichen im Zentrum der Anstrengungen stehen. Dezember, Corona-Einreiseverordnung vom 20. Vereine, Organisationen oder Initiativen können ab sofort eine Pauschalförderung von 2.000 Euro für ihre Aktionen in Nordrhein-Westfalen beantragen. Mai 2005 (Stand: 1. August 2020, Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW ab 12. NRW. Das teilte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Dienstag mit. März 2020, weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie beschlossen. *** Juli 2020, Coronabetreuungsverordnung – CoronaBetrVO ab 1. URL: https://csx.de/dkm2. Februar 2021 . S. 202) geändert worden ist, folgende Geschäftsordnung beschlossen: Februar 2021. 1. Staats- und Verfassungsrecht; 2. Zusätzlich zu den von der Landesregierung gestellten Mitteln zur Beschaffung von Alltagsmasken für Lehrkräfte stellt das Ministerium für Schule und Bildung daher mit Blick auf die besonderen Anforderungen im Förderschulbereich diesen Schulen ein eigenes Budget mit gesondertem Erlass zur Beschaffung spezifischer Schutzausstattung zur Verfügung. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert. Vor dem Hintergrund der steigenden Zahl von Corona-Infektionen im Land haben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann über die aktuelle Lage in Nordrhein-Westfalen informiert. E-Mail: corona@nrw.de. Februar, Corona-Regeln in Leichter Sprache vom 14. 2008 (ABl. Der Erlass des MSW vom 23.12.2010 fasst fünf Erlasse zu einem Erlass zusammen. August 2020, Coronaeinreiseverordnung ab 12. Januar, Corona-Betreuungsverordnung ab dem 11. Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab. „Unser Ziel muss sein, die Ausbreitung des Corona-Virus so weit wie möglich zu verlangsamen, um krankheitsanfällige Menschen zu schützen. Ministerialblatt (MBl. Den Besuch in der Praxis oder im Krankenhaus sollten Sie telefonisch ankündigen. Januar, Coronabetreuungsverordnung ab dem 30. Düsseldorf - Die schwarz-gelbe Landesregierung hat die umstrittenen Einschränkungen des Windenergie-Ausbaus beschlossen. Hier wird bereits verkündet, das alles ist eine Reaktion auf Anwohnerproteste gegen Windräder. Oktober, Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur Corona-Schutzverordnung ab 1. Im Rahmen dessen wurde ein Erlass des Gesundheitsministeriums an die örtlichen Behörden vorgestellt. Vergabestellen des Landes und der Kommunen müssen bei Lieferungen und Dienstleistungen ab einem Auftragswert von 214.000 Euro und bei Bauleistungen ab einem Auftragswert von 5.350.000 Euro europaweit ausschreiben. Ausgabe 2020 Nr. Das ging jedoch dem Oberbürgermeister der Stadt Münster, Markus Lewe, nicht weit genug. NRW will jetzt mit einem Erlass zu Großveranstaltungen die Reißleine ziehen. Per Erlass der Landesregierung sind Veranstaltungen grundsätzlich untersagt, dazu gehören auch alle Konzerte oder Aufführungen. Oktober, Ordnungswidrigkeiten nach Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung (Stand 01.10.2020), Corona-Einreiseverordnung ab 19. Verordnungen, Allgemeinverfügungen und Erlasse Rechtliche Regelungen für das öffentliche Leben in Nordrhein-Westfalen Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium ist nach dem Infektionsschutzgesetz zuständig, wenn es darum geht, Maßnahmen des Gesundheitsschutzes landesweit anzuordnen. Normfuß. September, Corona-Einreiseverordnung ab 16. Februar, Coronabetreuungsverordnung ab dem 22. NRW. Juni 2015). Das offizielle Rechtsportal des Landes NRW mit den aktuellen Gesetzen und Erlassen des Landes NRW Es findet keine medizinische Beratung zum Coronavirus statt. Ausgabe 2020 Nr. 25. vom 24.9.2020 Seite 577 bis 610. Das sieht ein am Dienstag beschlossener Erlass der Landesregierung mit entsprechenden Weisungen an die Kommunen vor. Dieser Erlass ist der erste Schritt auf dem Weg zu einer Neuausrichtung der Windenergiepolitik. E-Mail: corona@nrw.de. 6a vom 22.3.2020 Seite 177a bis 184a Die aktualisierte Fassung ersetzt den bis dahin gültigen Windenergie- Erlass aus dem Jahr 2011. S. 324) 1. Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek. Bei Veranstaltungen mit weniger als 1.000 zu erwartenden Besucherinnen und Besuchern ist – wie bisher – eine individuelle Einschätzung der örtlichen Behörden der Veranstaltung erforderlich, ob und welche infektionshygienischen Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind. „Wir müssen uns daher sehr genau überlegen, worauf wir verzichten können. Januar, Coronaregionalverordnung ab dem 12. Photos. S. 403, 10/08 S. 524) sowie Änderungserlass vom 25.01.2017; BASS 12 - 08 Nr. Juli 2020, Coronaeinreiseverordnung ab 15. nrw erlasse corona Verschiedenes. Februar, Coronaschutzverordnung ab dem 16. April 2019 (GV. Das Land NRW dagegen hat gegen eine Entscheidung des VG Düsseldorf Beschwerde eingelegt ... ist der Erlass des damaligen Ministeriums für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen vom 29.05.2013, ... Plant die Landesregierung eine generell einheitliche Lösung für alle Bereiche der S. 127), die zuletzt durch Gesetz vom 11. Dieser Erlass ersetzt die o.g. Februar, Allgemeinverfügung zur Geltungsverlängerung von drei Allgemeinverfügungen bis zum 5. Das offizielle Rechtsportal des Landes NRW mit den aktuellen Gesetzen und Erlassen des Landes NRW SMBL Gliederung : 1. Zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-Cov-2 hat die Landesregierung die Schließung von Einrichtungen der Kinderbetreuung (Kitas) und von Schulen bis zu den Osterferien verfügt. In diesem Erlass wird ausdrücklich darauf Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales gibt bekannt: Corona-Infektionen: Neuer Erlass regelt Umgang mit Großveranstaltungen, Bei journalistischen Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Regierungskommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“, Porträtgalerie ehemaliger NRW-Ministerpräsidenten, Rose, Ross & Rhein - das Wappen von Nordrhein-Westfalen, Immer informiert bleiben: der Newsletter der NRW-Landesregierung, NRW-Online-Shop: Schöne und praktische Dinge rund um das größte Bundesland, Stellenmarkt: Aktuelle Angebote in der Landesverwaltung, Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Luftqualität: Erstmals sind alle Grenzwerte eingehalten, auch für Stickstoffdioxid, 1,8 Millionen Corona-Selbsttests ab nächster Woche bis zu den Osterferien, 90 Millionen Euro zusätzlich für freischaffende Künstlerinnen und Künstler: Landesregierung setzt erfolgreiches Stipendienprogramm fort, SPNV in Nordrhein-Westfalen: Hohe Akzeptanz bei Fahrgästen für das Tragen medizinischer Masken, Pflege- und Senioreneinrichtungen: Zeit ist reif für Lockerungen. Förderung von Schülerinnen und Schülern bei besonderen Schwierigkeiten im Erlernen des Lesens und Rechtschreibens (LRS) Berufsorientierung in der Sekundarstufe I, in der gymnasialen Oberstufe, im Berufskolleg und im Weiterbildungskolleg. Landschaftsverband Rheinland (LVR) und Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL): Kostenfreie Servicenummer (Montag bis Samstag von 7 bis 20 Uhr): Montag–Freitag, 8–20 Uhr Zudem bereitet die Landesregierung Modifikationen am Landesentwicklungsplan vor. Geltende Erlasse (SMBl. Norm. 2012 (ABl. Ich bin der Meinung, dass zum Beispiel Schulunterricht oder der ÖPNV unverzichtbar sind. Erlass der Landesregierung: Großveranstaltungen absagen. Dieser regelt ab sofort den Umgang mit Veranstaltungen. Betroffen sind Konzerte, Messen, Sportveranstaltungen. Neuer Windenergie-Erlass in NRW. ); eher risikogeneigte Art der Veranstaltung (Dauer, Anzahl und Intensität der Kontaktmöglichkeiten etc. Ein Erlass der Landesregierung soll andere Regeln im Bundesland vereinheitlichen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass am Bürgertelefon keine medizinische Beratung zum Coronavirus stattfinden kann. NRW konkretisiert neue Corona-Regelungen per Erlass Düsseldorf (ots) - Die NRW-Landesregierung hat die angekündigten Verschärfungen der Corona-Regeln noch einmal detaillierter ausgeführt. Februar, Coronabetreuungsverordnung ab dem 14. Grundlagen und Auftrag 1.1. Erlasse vom 21.12.2016 und vom 19.06.2017 und erklärt alle Teile der Anwendungshinweise des BMI mit den kenntlich gemachten NRW-spezifischen Ergänzungen für verbindlich anwendbar. NRW.) 1 SchulG - Aufsicht. September, Anlage zur Coronabetreuungsverordnung ab 1. See All. Erlass zum Umgang mit Wasserpfeifen (Shishas) in Shisha-Betrieben und dem Betrieb solcher Einrichtungen (Shisha-Erlass) Normkopf. WAHLPERIODE Zuwendungen kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen Anlage: -1-Sehr geehrter Herr Vorsitzender, mit Landtagsbeschluss vom 22.09.2015 (Drucksache 16/9791) wurde die Landesregierung gebeten, den in Überarbeitung befindlichen Erlass Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie NRW (MWIDE NRW) Staats- und Verfassungsrecht | RECHT.NRW.DE (Abgerufen am: Uhr) Die Corona-Pandemie stellt die öffentliche Verwaltung in Nordrhein-Westfalen vor erhebliche Herausforderungen. Verwaltung; 3. Juli 2020, Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO ab 1. NRW.) Lesefassung der Corona … Dezember, Coronaeinreiseverordnung ab dem 28. Demnach sollen die örtlichen Behörden Veranstaltungen mit mehr als 1.000 zu erwartenden Besucherinnen und Besuchern grundsätzlich absagen. der Landesregierung Nordrhein-Westfalen (GOLR) Bekanntmachung des Ministerpräsidenten . Die Landesregierung teilt mit: In einer Kabinettsitzung hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am Sonntag, 15. Im Rahmen dessen wurde ein Erlass des Gesundheitsministeriums an die … Ausgabe 2020 Nr. Bitte kontaktieren Sie bei einer möglichen Infektion Ihre Ärztin oder Ihren Arzt. Für die Auswahl und Einstellung in den Polizeivollzugsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ist der Erlass des damaligen Ministeriums für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen vom 29.05.2013, Az. Februar, Corona-Regeln in Leichter Sprache vom 22. Corona-Update: Erlass der Landesregierung NRW In einer Kabinettsitzung hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am Sonntag, 15. NRW.) ohne Zuschauer durchführen lassen. mit Stand vom 23.2.2021 Grundsatzentscheid der Landesregierung zur effizienten und nachhaltigen Raumnutzung Bekanntmachung des Finanzministeriums - Ref. Außerordentliche Wirtschaftshilfe für den Monat November (Novemberhilfe) Die Novemberhilfe ist ein Unterstützungsangebot für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den am 28. November, Ordnungswidrigkeiten nach Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung (Stand 05.11.2020), Corona-Betreuungsverordnung ab 26. Ministerialblatt (MBl. Ziel der Landesregierung ist eine möglichst hohe Qualität von Bewegung, Spiel und Sport in der Schule und im schulsportlichen Wettkampfwesen. Vom 3. Nach aktueller Erkenntnislage gebe es keine Schutzmaßnahmen, die einen geringeren Eingriff bei gleicher Wirksamkeit böten, erläuterte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU). Schlafkonzerte in Bochum (Trailer) 13. 25 vom 24.9.2020 Seite 577 bis 610 mit Stand vom 21.10.2020 Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (Kommunale Vergabegrundsätze) Juni 1950 (GV. Um dies zu erreichen, hat die Landesregierung die Ruhr-Konferenz gestartet. Dezember, Coronaschutzverordnung ab dem 23. November 2015 hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen einen neuen Windenergie-Erlass verabschiedet. September, Corona-Betreuungsverordnung ab 16. Januar, Begründung Coronaregionalverordnung ab dem 12. See All. März 2020, weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie beschlossen. Ein Erlass der Landesregierung soll andere Regeln im Bundesland vereinheitlichen. Geltende Erlasse (SMBl. Zweitimpfungen werden aber wie geplant durchgeführt. Aber große Messen, Kongresse, Konzerte oder Sportveranstaltungen sollten wir zunächst absagen. Zuständig für die Durchführung des Erlasses sind die Behörden vor Ort. Die Ausbreitung des Coronavirus hat große Auswirkungen auf das öffentliche Leben in Nordrhein-Westfalen. Re: NRW - neuer Erlass Zitat von Pippi27 Der Zutritt zu Einrichtungshäusern und Einkaufszentren, „Shopping-malls“ oder „factory-out-lets“ soll nur zur Deckung des dringenden Bedarfs unter strengen Auflagen erlaubt sein – nicht zuletzt auch um zu vermeiden, dass sich Schülerinnen und Schüler nach den Schulschließungen ab Montag hier in größeren Gruppen versammeln. September, Ordnungswidrigkeiten nach Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung (Stand 01.09.2020), Coronaschutzverordnung ab 14. Ob eine Leistung europaweit auszuschreiben ist, richtet sich danach, ob bestimmte Auftragswerte überschritten werden. Vergütung von Prüfingenieurleistungen im Brücken- und Ingenieurbau Ergänzender Erlass des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen zum ARS 17/2019 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur Dezember, Corona-Betreuungsverordnung ab 9.Dezember, Corona-Betreuungsverordnung ab 1. d. Ministeriums für Schule und Weiterbildung v. 18. Land startet übergreifende Hotline zum Coronavirus. September, Corona-Betreuungsverordnung ab 1. Hinweise für die Entsorgung von teerhaltigem Aufbruch im Straßenbau NRW; Brücken- und Ingenieurbau. 5. Dies ist die offizielle Fanpage des Landes Nordrhein-Westfalen auf Facebook. 3. Im Rahmen dessen wurde ein Erlass des Gesundheitsministeriums an die örtlichen Behörden vorgestellt. August 2020, Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO ab 18. Liebe Besucherinnen und Besucher, am 10.03. wurde der Erlass der Landesregierung NRW bekanntgegeben, dass keine Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen stattfinden dürfen. Schulen, Kitas und der Öffentliche Nahverkehr sollen nicht geschlossen oder eingeschränkt werden, um das öffentliche Leben und die Wirtschaft aufrechtzuerhalten. Corona-Update: Erlass der Landesregierung NRW In einer Kabinettsitzung hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am Sonntag, 15. Der Erlass weist auf die grundsätzliche Möglichkeit hin, dass die Kommunen zusätzlich zu ihren Konzentrationszonen „Positivflächen für die Windenergie“ nach § 249 Abs. Dieser Erlass regelt die der Umsetzung dieses Ziels dienenden Unterstützungsleistungen des Landes und die Zusam- Februar 2021, Vierzehnte Verordnung zur Änderung von Rechtsverordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus SARS-CoV-2, Ordnungswidrigkeiten nach Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Schutzverordnung (Stand 25.01.2021), Coronaregionalverordnung ab dem 19. Samstag und Sonntag, 10–18 Uhr Erlass der Kita-Gebühren weiter offen. Bundesweit wird laut über den Umgang mit dem Beherbergungsverbot gestritten. Januar 2021 Die Landesregierung muss die Impfplanung kurzfristig anpassen: Durch die geänderten Lieferplanungen von BioNtech (ca. Aktuelle Fallzahlen für NRW sind hier zu finden. Zusätzliche Informationen: Pressemitteilungen Ministerium der Justiz. Dabei sind die Vorgaben des Robert-Koch Instituts zu beachten. 2. Erlass der Landesregierung NRW. Sie ist angetreten, um den bis 2017 entstandenen Nachholbedarf schnellstens zu beseitigen und die Digitalisierung an den Schulen in Nordrhein-Westfalen entscheidend voranzutreiben. © 2021 Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen. März 2020, weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie beschlossen. Die Landesregierung verschärft ihren Kampf gegen Kinderarbeit: Künftig dürfen Grabsteine aus China, Indien, den Philippinen und Vietnam in Nordrhein-Westfalen nur noch dann aufgestellt werden, wenn sie mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ohne schlimmste Formen von Kinderarbeit hergestellt worden sind. Juli 2020, Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (CoronaAVPflegeundBesuche), Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (CoronaAVEGHSozH), Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur Coronaschutzverordnung ab 15.06.2020, Coronabetreuungsverordnung ab dem 08.06.2020, Coronaschutzverordnung ab dem 30.05.2020 (Stand: 29.05.2020), Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“, Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW ab 21.05.2020, Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchVO NRW ab 20.05.2020, Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ zur CoronaSchutzVO NRW, Tätigkeitsbereiche für eine erweiterte Notfallbetreuung bis zum, Tätigkeitsbereiche für eine erweiterte Notfallbetreuung ab, Bußgeldkatalog: Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung (Stand: 30.
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