3 Satz 2 BeamtStG ). Die im amtsärztlichen Dienst tätigen Ärzte/innen sind Fachärzte/innen . Bestehen Zweifel über die Dienstunfähigkeit des Beamten, so ist dieser gemäß § 42 Abs. Im Buch gefunden – Seite 1568Sonderformen ärztlicher Tätigkeit a) Amtsarzt. ... amtsärztlichen Untersuchung zu stellen.268 Ob ein Beamtenbewerber zur Einstellungsuntersuchung erscheint, ... Der Vorwurf damals: Amtsärzte . Die Gesundheitsämter werden durch eine Amtsärztin oder einen Amtsarzt geleitet.</p> <p>Die . Sie befürchten eine amtsärztliche Untersuchung oder diese wurde durch die zuständige Behörde bereits übersandt? Sie sind Beamtin/Beamter und seit längerer Zeit arbeitsunfähig erkrankt? Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Beihilfestelle keinen Einfluss auf den Untersuchungstermin hat. Bei der amtsärztlichen Untersuchung (vgl. Verordnung über die amtliche Begutachtung der unteren Gesundheitsbehörde für den öffentlichen Dienst (VO-Begutachtung) Vom 17. Diese Untersuchung findet im örtlichen Gesundheitsamt statt und dient der Prüfung der Tauglichkeit. Juli 2013 (Az. Im Buch gefunden – Seite 5285... daß durch Die in der Nähe befindlichen Polizeibeamten den erwähnten ... wurde dort auch durch einen Amtsarzt untersucht , er weniger als acht Beamte und ... Januar 2016 wurden die Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes in Baden-Württemberg mit dem Gesundheitsdienstgesetzes neu gestaltet. Im Buch gefunden – Seite 60229 (frühere) Beamte auf Verlangen des Dienstvorgesetzten herausgeben (§ 67 ... der zuständige Personalreferent der DRV eine amtsärztliche Untersuchung. ich mache demnächst eine Ausbildung zum Beamten und jetzt steht eine amtsärztliche Untersuchung an. Im Buch gefunden – Seite 1324Aus der Tatsache , daß sich ein Beamter oder Behördenangestellter auf ... Die Frage , ob eine Behörde dadurch , daß sie die amtsärztliche Untersuchung ... Amtsärztliche Begutachtung, Einstellungsuntersuchungen. Zeigt sich im Rahmen einer Untersuchung zur Dienstfähigkeit, dass die Beamtin oder der Beamte durch eine Kur- oder Rehabilitationsmaßnahme wieder dienst- fähig werden würde, besprechen wir . 1; und vom 30.05.2013 - 2 C 68.11, BVerwGE 146, 347)). 29). Im Buch gefunden – Seite 297Beamten sonst die inhaltliche Prüfung der Anordnung unmöglich gemacht ... ist – die amtsärztliche Untersuchung dient dann gerade dem Zweck festzustellen, ... Im Buch gefundenDer Beamte hat allerdings hinsichtlich der Klärung seiner Dienstfähigkeit eine ... die Möglichkeit, die amtsärztliche Untersuchung des Beamten anzuordnen. Ärztliche Untersuchung. Verwaltungsakt, sodass sie nicht mit den herkömmlichen verwaltungsgerichtlichen Klagearten angreifbar ist. Das Gesundheitsamt erstellt durch die Amtsärztinnen und Amtsärzte medizinische Gutachten für Beamtinnen und Beamte von Staats- und Landesbehörden, Kommunen und Städten, sowie in begründeten Fällen für Privatpersonen. Der Beamte muss prüfen können, ob die Weisung rechtmäßig ist. Es ist im Ansatz sachgerecht, dass der Senator eine amtsärztliche Untersuchung der Antragstellerin angeordnet hat. Darauf folgt eine ärztliche Untersuchung. Sind Beamt*innen langfristig erkrankt (innerhalb von sechs Monaten mehr als drei Monate) kommt es in der Regel zu einer amtsärztlichen Untersuchung zur Feststellung der Dienstfähigkeit. Er kann daher anordnen, dass sich der Beamte einer amtsärztlichen Untersuchung unterzieht. Oktober 2013 - BVerwG 2 C 16.12 -). Eine unzureichende Begründung kann nicht durch das Nachschieben weiterer Gründe geheilt werden. Grunds�tzliches auch im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.04.12 - BVerwG 2 C 17.10 -. ärztliche Begutachtung notwendig. Deshalb sind die mit einer solchen Untersuchung verbundenen Eingriffe in das Recht des Beamten aus Art. Februar 2006 (Fn 1) Aufgrund . Eine Ver-pflichtung des Beamten zur Teilnahme an einem BEM ist andererseits aus dem Gesetz nicht abzuleiten. Februar 2006 –BverwG 2 A 12.04- Buchholz 232 § 73 BBG Nr. Untersuchung durch Amtsarzt / Personalarzt / Betriebsarzt, Verlust des Beamtenstatus wegen Freiheitsstrafe, Probe-/ Widerrufsbeamte im Disziplinarrecht, Den vollst�ndigen Text der Verwaltungsvorschrift der Hansestadt Hamburg finden Sie hier (pdf). Bin ich trotzdem geeignet oder ist eine einzige Beschwerde schon ein Ausschlußgrund? Akademische Arbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 1,3, Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen; Duisburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit konzentriert sich ... Im Buch gefunden – Seite 210Die Krankheit muß entweder durch ein ärztliches Attest nachgewiesen , oder durch einen bestellten Amtsarzt festgestellt werden . Der ärztlichen Untersuchung ... Sie . Beamtinnen oder Beamte sind verpflichtet, sich auf Weisung der oder des Dienstvorgesetzten durch eine von der zuständigen Behörde bestimmte Ärztin oder einen von der zuständigen Behörde bestimmten Arzt untersuchen zu lassen. Koblenz. Im Buch gefunden – Seite 237... Seiten schildern lassen, welche Tortur eine amtsärztliche Untersuchung bedeuten kann. ... Viele Beamte klagen und sprechen über diesen Zustand. : Begutachtungen für Leistungen nach den Asylgesetzen und im Asylverfahren. BMI - Body Mass Index . Hierfür sind die als Download beigefügten Formulare von den personalverwaltenden Stellen sowie den begutachtenden Ärztinnen und Ärzten zu verwenden. Im Buch gefunden – Seite 101Was hat der Amtsarzt bei der Beurteilung schwerbehinderter Beamter bzw. ... ( Einstellungsuntersuchung ) während eines bestehenden Beamtenverhältnisses ... Hier erfahren Sie: Infos zur Untersuchung beim Amtsarzt Kriterien zur Verbeamtung Hinweise & Tipps zum Besuch beim Amtsarzt Abschließend muss man demzufolge festhalten, dass immer dann, wenn sich ein Zurruhesetzungsverfahren abzeichnet, bereits bei der Vorbereitung durch die Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung genau geprüft werden sollte, ob diese den Anforderungen genügt, um später keine Nachteile zu erleiden. Die Gründe für ihre Inanspruchnahme liegen vor allem in ihrer Unabhängigkeit und . Im Buch gefunden – Seite 128Ich lese Ihnen vor , was die beiden Beamten dem Minister geschrieben haben . ... lustig finden - 200 Beamte zwangsweise zu einer Untersuchung beim Amtsarzt ... S. 530) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, sind jugendliche Beamte zu Beginn und während ihrer Diensttätigkeit ärztlich zu untersuchen. (1) 1 In den Fällen der §§ 44 bis 47 kann die zuständige Behörde die ärztliche Untersuchung nur einer Amtsärztin oder einem Amtsarzt übertragen oder einer Ärztin oder einem Arzt, die oder der als Gutachterin oder Gutachter nach Satz 2 zugelassen ist. Für die in § 42 BG LSA geregelte amtsärztliche Untersuchung gilt dabei gemäß § 45b BG LSA die Bestimmung des § 7 Abs. Denn die Stellungnahme eines vom Amtsarzt eingeschalteten Facharztes, dessen medizinischer Beurteilung er sich anschließt, wird dem . Warum zum Amtsarzt? Eine Urinprobe wird abgenommen. Im Auftrag anderer Ämter und Behörden führt das Gesundheitsamt amtsärztliche Untersuchungen zur Beurteilung und Einschätzungen von vorliegenden Erkrankungen und deren Folgen durch. B. einer stationären psychischen Behandlung, zu unterziehen. Aufgrund hinreichend gewichtiger tatsächlicher Umstände muss zweifelhaft sein, ob der Beamte wegen seines körperlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage ist, die Dienstpflichten seines abstrakt-funktionellen Amts zu erfüllen. Ärztliche Untersuchungen für Beamte. 65 Abs. August 2017 wieder zu verbeamten. Jedoch kann die Weisung insbesondere im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes überprüft werden. Örtlich zuständig für die amtsärztliche Untersuchung eines Beamten ist allein das Gesundheitsamt, in dessen Bezirk der Betroffene seinen Wohnsitz hat. Auftraggeber sind in der Regel Ämter, Behörden und vergleichbare Einrichtungen. 2 BayBG: „Bestehen Zweifel über die Dienstunfähigkeit, so ist der Beamte oder die Beamtin verpflichtet, sich nach Weisung des oder der Dienstvorgesetzten ärztlich untersuchen und, falls ein Amtsarzt oder eine Amtsärztin dies für erforderlich hält, beobachten zu lassen. Für amtsärztliche Untersuchungen - etwa im Rahmen einer Überprüfung der Dienstfähigkeit - ist das Gesundheitsamt am Wohnort des Beamten zuständig. Ohne anwaltliche Hilfe sollte jedoch eine Weisung, insbesondere vor dem Hintergrund der Folgen, nicht ignoriert werden. 1 S. 3 VwGO § 123 Leitsätze: Die Anordnung der ärztlichen Untersuchung eines Beamten hat zur Voraussetzung, dass auf Grund hinreichend gewichtiger tatsächlicher Umstände zweifelhaft ist, ob der Beamte wegen seines Gesundheitszustandes noch in der Lage ist . Ein aktiver Beamter… Amtsärztliche Untersuchung zur Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Probe und Lebenszeit: Gesundheitsreferat, Gesundheitsschutz München Vor der endgültigen Verbeamtung müssen alle angehenden Beamten zum Amtsarzt. 65 Abs. Im Buch gefunden – Seite 377Beamtenrecht Ein Beamter ist verpflichtet, der Anordnung seines Dienstvorgesetzten ... Daß die Anordnung einer Untersuchung durch den Amtsarzt zulässig ist, ... Nur wenn in der Aufforderung selbst Art und Umfang der geforderten ärztlichen Untersuchung nachvollziehbar sind, kann der Betroffene auch nach Maßgabe des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit ihre Rechtmäßigkeit überprüfen. Das setzt aber voraus, dass es solche Zweifel überhaupt gibt. Wenn notwendig, kann der Amtsarzt auch weitere Untersuchungen durch Fachärzte veranlassen. Würde ich dann überhaupt als Angestellter angestellt werden oder überhaupt nicht und ich kann den Job komplett vergessen? Sollten Zweifel an der Belastbarkeit der privatärztlichen Bescheinigungen über die Dienstunfähigkeit eines Beamten bestehen, so kommt es in Betracht, diesem aufzuerlegen, künftig zum Nachweis der Dienstunfähigkeit ein amtsärztliches Attest ab dem ersten Werktag vorzulegen (Beschluss vom 23. Die Beurteilung des Amtsarztes kann für den einzelnen Beamten bzw. Die Aufforderung zur Untersuchung sei somit lediglich ein erster Schritt in einem gestuften Verfahren, das bei Feststellung der . Zunächst einmal gilt festzustellen das die erforderliche Untersuchung keinerlei Ergebnis erbringen darf, das eine Dienstunfähigkeit möglich ist. Die im . Was passiert, wenn der Amtsarzt . 14 S. 6). Wird die Dienstunfähigkeit festgestellt, ist der Beamte zwingend in den Ruhestand zu versetzen. 1 Satz 1 BeamtStG ...63 Anlage 4: Untersuchungsauftrag...64 Anlage 5: Ablauf Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit . Die Rechtsprechung, insbesondere das Bundesverwaltungsgericht, haben hierzu einige Voraussetzungen herausgearbeitet, die hier kurz skizziert werden sollen. Der amtsärztliche Dienst befragt Sie zu Ihrer bisherigen Gesundheitsgeschichte, nach Arztberichten und zu eventuellen aktuellen Beschwerden. Newsletter jederzeit wieder abbestellbar. BVerwG, Beschluss vom 08.03.01 . Februar 2017 wurde die Entscheidung getroffen, die Lehrerinnen und Lehrer im Freistaat Thüringen ab dem 1. bei Einstellung in den staatlichen Schuldienst . Die Begründung muss für die Betroffenen nachvollziehbar sein. Der Beamte muss prüfen können, ob die Weisung rechtmäßig ist. Erhebliche Einschränkungen sind somit ein Grund . Das Bundesverwaltungsgericht verlangt, dass die Weisung konkret darlegt, welchen Zweck die amtsärztliche Untersuchung verfolgt. Hoffe jemand hat hier Erfahrungen. Beschreibung Inhalt anzeigen. Der Aufforderung müssen tatsächliche Feststellungen zugrunde liegen, die die Dienstunfähigkeit des Beamten als naheliegend erscheinen lassen. Damit wurden auch die Vorgaben dafür geschaffen, dass künftig ärztliche Untersuchungen zur gesundheitlichen Eignung für die Bewerbung auf ein Beamtenverhältnis durch geeignete niedergelassene oder andere . 2) Nehmen wir an, ich hätte nichts schwerwiegendes (nebenbei, ich leide leider unter einer unheilbaren Krankheit), und mein Hausarzt würde mich laufend attestieren für die Arbeit. Dienstunfähigkeit liegt nicht erst dann vor, wenn der Amtsarzt dies ausspricht, sondern ist grundsätzlich bereits gegeben, wenn der Beamte infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zur Erfüllung seiner Dienstpflichten dauernd untauglich . Jetzt habe ich ziemlichen Bammel, weil mein BMI bei 28 liegt und ich mir vor 1 Monat eine feste Zahnspange habe einsetzen lassen (die ich 1 1/2 Jahre tragen muss). Das Gesundheitszeugnis muss bei der Übernahme ins Beamt*innenverhältnis auf Probe vorliegen, ebenso wie die Beurteilung der charakterlichen Eignung und einige weitere Voraussetzungen für die Beamt*innenlaufbahn. 2 Satz 1 BayBG) ausdrücklich gesetzlich festgelegte Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung zählt. Die amtsärztliche Untersuchung ist die Bedingung für die Einstellung eines Beamten. Im Bereich des Beamtenrechts spielt die Untersuchung durch den Amtsarzt eine besonders wichtige Rolle, wenn es um die Prüfung der Dienstfähigkeit eines Beamten geht. Im Buch gefunden – Seite 32Der Beamte hat Anspruch auf Verseßung in den dauernden Ruhestand ... hat sich einer amtsärztlichen Untersuchung zu unterziehen und hiebei den Zweck der ... Will die Beamtin oder der Beamte während der Krankheit ihren oder seinen Wohnort verlassen, hat sie oder er dies vorher der oder dem Dienstvorgesetzten anzuzeigen und ihren oder seinen Aufenthaltsort anzugeben. Grundsätzlich gibt es mehrere denkbare Grundlagen, die einen Beamten zur amtsärztlichen Untersuchung verpflichten könnten. Beamte müssen sich nach dem Beamtengesetz ärztlich untersuchen lassen, wenn es Zweifel hinsichtlich Dienstunfähigkeit gibt. Diese Voraussetzungen sind im Einzelnen zu prüfen, denn ob diese vorliegen oder nicht, kann in der Regel nicht pauschal beantwortet werden. Im Buch gefunden – Seite 106Nehmen Gesundheitspersonen oder Gesundheitsbeamte Uebertretungen gegen die Gesundheitspolizeigesetze wahr , so zeigen sie dieselben dem Amtsarzt resp . Für die spätere Verbeamtung auf Lebenszeit soll dem Dienstherrn das Risiko von häufiger Krankheit oder gar früher Dienstunfähigkeit minimiert werden. Jetzt frage ich mich, ob das ein Hindernis bei . S. 171), die zuletzt durch Artikel 16 der Verordnung vom 16. Dieses Vorgehen führt dann auch zu Zweifeln, ob der Beamte die Dienstzeit bis zum Ende durcharbeiten kann oder ob er vorher aufgrund von Dienstunfähigkeit ausscheidet. Tut sie das nicht, kann einem Widerspruch des Beamten gegen eine . Im Buch gefunden – Seite 32Kein Arrestant darf ohne Auftrag des Journalbeamten ärztlich untersucht ... Die Nichtvornahme der Untersuchung der Geschlechtsorgane hat der Amtsarzt im ... Beamtenrecht – Dienstunfähigkeit – amtsärztliche Untersuchung – Schweigepflichtentbindung, Beamtenrecht – Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung, Rechtsanwalt Beamtenrecht. Im Buch gefunden – Seite 207(2) 1Der Beamte ist verpflichtet, ohne Vergütung über die regelmäßige ... 2Der Dienstvorgesetzte kann die Untersuchung durch einen Amtsarzt oder einen ... Muss man einen Fragebogen ausfüllen, indem nach Vorerkrankungen und Vorerkrankungen in der Familie gefragt wird. Anlage 1: Ablauf amtsärztliche Untersuchung zur Prüfung der Dienstunfähigkeit ...61 Anlage 2: Untersuchungsanordnung bei sog. Hierzu gehören u.a. Im Buch gefunden – Seite 26Durch regelmäßige amtsärztliche Nachuntersuchungen kann eine wieder eingetretene Dienstfähigkeit diagnostiziert werden. Auch gegen den Willen des Beamten ... ; BVerwG, Urteil vom 26. Dazu gehören meist auch ein Seh- und Hörtest und eine Urinprobe. Im Buch gefunden – Seite 184Einstellungsuntersuchungen Zu den Eignungsvoraussetzungen für Beamte gehört immer auch die ... Amtsärztliche Einstellungsuntersuchungen sind in der Regel ... Der Beamte muss anhand dieser Begründung die Auffassung der Behörde nachvollziehen und prüfen können, ob die angeführten Gründe tragfähig sind (Urteil vom 23. Jeder Beamte ist damit grundsätzlich verpflichtet, sich nach Weisung des Dienstvorgesetzten untersuchen zu lassen. Der Bereitschaftsdienst bleibt weiter geschlossen. Dies kann auf zwei Wegen geschehen: Entweder die Beamtin/der Beamte sucht den Amtsarzt direkt auf und bittet um eine aktuelle Stellungnahme unter Berücksichtigung der neuen Krankschreibung des behandelnden Arztes . Der wöchentliche Newsletter ist kostenlos und jederzeit wieder abbestellbar. Darüber hinaus hat der Dienstherr die Fürsorgepflicht, auch hieraus könnte man eine Verpflichtung herausarbeiten, sich ärztlich untersuchen zu lassen. Der Amtsarzt fordert dann die entsprechenden Unterlagen an und veranlasst eine fachärztliche Untersuchung. Um die mögliche Eignung als Beamter zu prüfen werden alle Bewerber grundsätzlich untersucht. Arbeitsrecht, Rechtsanwalt In dieser Situation kann es aus meiner Sicht angeraten sein, erneut den Amtsarzt einzuschalten, um eine Klärung herbeizuführen. Im Buch gefunden – Seite 219Der Amtsarzt sendet sein Gutachten über die Ursache , den Grad und die ... zu diesem Behuf eine weitere ärztliche Untersuchung des Beamten zu veranlassen . Im Buch gefunden – Seite 401Beamte , die einen Antrag auf Gewährung des Vorschusses auf Ruhegehalt wegen ... d . h . wenn die ' amtsärztliche Untersuchung Ruhegehalt nicht übersteigen ... Amtsärztliche Untersuchung eines Beamten wegen krankheitsbedingter Fehltage Normenketten: BayBG Art. Rn. Die amtsärztliche Untersuchung . 128 Abs. Anwärter eine einschneidende Wirkung auf seine berufliche Laufbahn . Der wöchentliche Newsletter ist kostenlos und jederzeit wieder abbestellbar. Ich habe 40 - überwiegend gute - Dienstjahre auf dem Buckel und kan.. Immerhin kommt den Einschätzungen der Amtsärzte wegen ihrer besonderen Stellung und ihrer besonderen Kenntnis von den Anforderungen des jeweiligen Amtes bei der Feststellung der Dienstfähigkeit / Dienstunfähigkeit eine besondere Rolle zu (vgl. Einstellungsuntersuchungen für Angestellte und Beamte und Beamtinnen im öffentlichen Dienst Das Einladungsschreiben ist am Eingang vorzuweisen. 4 . Und diese Untersuchungen bzw. • Wenn das BEM eine Ausprägung des dem Dienstherrn obliegenden Füe- rsorg gedankens darstellt, so müssen seine Grundsätze auch bei der Wiedereinglie-derung von Beamten gelten, die sich in der Probezeit befinden . Wird eine Vorerkrankung nicht angegeben und der Bewerber als gesundheitlich geeignet eingestuft, kann eine nicht angegebene Vorerkrankung später zum Verlust des Beamtenstatus führen. Aufgrund Krankheitshäufungen, wird mir möglicherweise eine Untersuchung beim Amtsarzt beauftragt. 4 Satz 2 BG LSA der Amtsarzt . Denn wenn sie nicht bestanden wird, kann der Traum von der Verbeamtung ausgeträumt sein. 65 Abs. Man kann sich äußern und Einwände gegen die amtsärztliche Untersuchung vorbringen. Das ärztliche Gutachten vom 8. Grund ist unter anderem, dass sich Amtsärztinnen und . Trotzdem werden immer wieder amtsärztliche Untersuchungen nur pauschal durchgeführt und die Amtsärzte stützen sich auch häufig auf die Vorgeschichte des Beamtenanwärters. Ein Beamter kann eine Untersuchung durch einen Amtsarzt verweigern. Im Einzelfall können sich auch Privatpersonen direkt an den amtsärztlichen Dienst wenden. Einstellungsuntersuchungen von Beamten und Verbeamtung auf Lebenszeit Bestehen Zweifel an der Dienstfähigkeit eines Beamten, so wird zunächst eine amtsärztliche Untersuchung angeordnet. Beamte haben die allgemeinen Gesetze zu befolgen, zu denen gerade auch die in § 44 Abs. § 48 BBG) wird durch den Arzt nicht beurteilt, ob der Beamte seinen konkreten Dienst ausführen kann. Diese Angst ist allerdings in den allermeisten Fällen völlig unbegründet. Leider wurde bei mir "arthrotische veränderung grad II bis III im Knie festgestellt. Im Buch gefunden – Seite 614... wenn im Auftrag der Bundeswehr), Untersuchung durch den Amtsarzt (BGH NJW 94, 2415), psychiatrisches Gutachten eines Landeskrankenhauses (BGH NJW 95, ... Beamtenrecht, Rechtsanwalt Sie muss zudem Art und Umfang der Untersuchung enthalten. Die Einstellungsuntersuchung nimmt das Gesundheitsamt . Amtsärztliche Gutachten Für viele Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung wie Sozialamt oder Ausländerbehörde, der Gerichte und zahlreichen anderen öffentlichen Einrichtungen werden ärztliche Sachverständigengutachten benötigt. Im Buch gefunden – Seite 96Stellt der Amtsarzt bei seinen Untersuchungen fest, daß medizinische Ursachen für die Dienstunfähigkeit eines Beamten vorliegen, von denen der Dienstherr ... Amtsärztliche Untersuchung. Es wird ein Bluttest durchgeführt. Die Behörde darf dies nicht dem Arzt überlassen. Dies kann im Rahmen der erstmaligen Verbeamtung, der Lebenszeitverbeamtung oder Überprüfung . Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Sein Gutachten muss hierbei nicht nur das Ergebnis der Untersuchung, sondern auch die tragenden Gründe enthalten. Daher kann gemäß § 7 Abs. einer stationären psychischen Behandlung, zu unterziehen. Auf der Basis dieser vom Dienstherrn zu treffenden Feststellung werde gegebenenfalls das Zurruhesetzungsverfahren fortgeführt. 2 C 12.11) den bisher für die . Dies muss aber schlüssig dargelegt werden. Nun habe ich Angst diese Untersuchung nicht zu bestehen. Erkennt die Behörde die Begründungsmängel der ersten Aufforderung zur Untersuchung, kann sie eine neue Aufforderung mit verbesserter Begründung erlassen. Im Buch gefunden – Seite 54Am 10.2.2015 fand die 3. amtsärztliche Untersuchung statt Jeweils nach dreimonatigem durchgehendem Krankenstand muss der Beamte dem Amtsarzt vorgeführt ... Verweigern Betroffene dagegen zu Unrecht die Untersuchung, ist dies in der Regel ein Dienstverstoß.
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