Jedoch verstehe ich nicht, was diese sinnfreie Debatte soll. Spendenkonto KD-BankIBAN: DE81 3506 0190 1013 5330 20BIC: GENODED1DKD Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Es ist vollkommen richtig, Syrien wieder als sicheres Herkunftsland zu bewerten, denn in weiten T Die Türkei ist kein sicheres Herkunftsland - wie auch die Ereignisse des Wochenendes zeigen. Im Buch gefunden... und im Idealfall in sein Herkunftsland oder ein sicheres Transitland gebracht werden. ... Kern schlug Ende Oktober vor, der Türkei den Geldhahn mit den ... Die Türkei ist kein sicheres Herkunftsland - wie auch die Ereignisse des Wochenendes zeigen. Man geht also davon aus, dass jemand, der aus einem sicheren Herkunftsland kommt . Im Buch gefunden – Seite 18866Asyldebatte bereit , die Türkei als sicheres Herkunftsland zu definieren . Über die Verhörmethoden der ( Beifall bei der F.D.P. und der CDU / CSU sowie bei ... Der Welt-Korrespondent Deniz Yücel konstatiert folgerichtig: „Der eigentliche Putsch beginnt womöglich erst, nachdem der letzte Schuss gefallen ist.“ Und der FR-Korrespondent Frank Nordhausen schlägt in die gleiche Kerbe: „Was Erdogan hier inszeniert, ist ebenfalls ein Umsturz – ein ziviler Putsch des Präsidenten.“ Der autoritären Präsidialdiktatur sind anscheinend alle Wege geebnet: Die letzten Reste der demokratischen Verfasstheit werden nun nach dem Putschversuch abgeschafft. Im Buch gefunden – Seite 200„Die Türkei ist kein sicheres Herkunftsland. Für andersdenkende türkische Staatsangehörige verschlimmert sich die Lage immer mehr. 25. Der Putschversuch und die politischen Folgen müssen deshalb Konsequenzen für die bisherigen Vereinbarungen zwischen der EU und Türkei in der Flüchtlingsfrage haben. In der Türkei sind etwa 10.000 weitere Beamte, Soldaten und Polizisten als Reaktion auf den Putschversuch entlassen worden. Wieso sollte Afghanistan ein sicheres Herkunftsland sein? Mutmaßlich aus höheren Kreisen des kemalistisch orientierten Militärs vorbereitet, wurde versucht, gegen die AKP-Regierung unter Präsident Erdogan zu putschen. Denn das sollten nur Staaten sein, die . Die nutzt auch Manfred Weber, Chef der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament. Tags: sichere Herkunftsländer. Im Buch gefunden – Seite 43Das Problem war nämlich: Die Türkei gilt als sicheres Herkunftsland. Das bedeutete, dass wir keinerlei Recht hatten, in Deutschland Asyl zu beantragen. 25 Aug. 2021. Schon jetzt werden . Lale Akgün zur Türkei Merkel-Besuch "unverdientes Wahlgeschenk für die AKP", Cem Özdemir zur Türkei "Die Opposition ist de facto Freiwild", Terror in der Türkei "Kein Land greift sein Volk an", Türkei nach Anschlag Trauer und gegenseitige Verdächtigungen. Beschleunigte Asylverfahren: Gabriel bezeichnet Türkei als sicheres Herkunftsland Die darin aufgeführten Staaten sind keineswegs als sicher zu beurteilen. Oktober 2015. Wie soll ein Rechtsstaat funktionieren, wenn jetzt schlagartig 3000 Richter fehlen? Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung bedeutet zum Beispiel, dass Rechts- und Verwaltungsvorschriften zum Schutz der Bevölkerung existieren und diese auch . Türkei - ein sicheres Herkunftsland? Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel dafür ausgesprochen, die Türkei zu einem sicheren Herkunftsland zu erklären. "Es wäre natürlich für uns - um es mal ganz salopp zu formulieren – praktisch, wenn die Türkei sicherer Herkunftsstaat wäre. Insgesamt sind von Januar 2016 bis November 2015 . Die Türkei garantiere auch in Corona-Zeiten sicheren Urlaub. Die Situation in den staatlichen Flüchtlingscamps für Nicht-Sunniten sieht nicht gut aus. Die Türkei und der Libanon gelten derzeit nicht als sicherere Herkunftsländer im Sinne von Art. Denn die Massenzuwanderung, die wir im Moment in Europa erleben, kommt ja ganz wesentlich aus der Türkei oder über die Türkei zu uns. Zu sehr benötigt man das Erdogan-Regime, um sich der Flüchtlingsfrage zu entledigen. Türkei bereits jetzt als sicheres Drittland einstuft, hat die Türkei als einziges EU-Kandidatenland bisher nicht den Status als sicheres Herkunftsland. Dabei kam auch - wie in den anderen abgesperrten Städten und Regionen - ein zwölfjähriges Mädchen letzten Mittwochmorgen in Diyarbakir durch Polizeischüsse ums Leben. 27. Im Buch gefunden – Seite 161Kann die Türkei nach dem Putschversuch 2016 und den folgenden Maßnahmen noch als sicheres Herkunftsland betrachtet werden? 2.2. Fair oder ausbeuterisch? Die Türkei soll als sicheres Herkunftsland eingestuft werden, so wollen es unter anderem Parlamentspräsident Martin Schulz und Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Bundesinnenminister de Maizière unterstützte kürzlich den auf EU-Ebene diskutierten Vorschlag, die Türkei als sicheres Herkunftsland einzustufen. Türkei - „Sicheres Herkunftsland" oder „sicherer Drittstaat"? Vorerst wird die Türkei nicht auf die Liste "sicherer Herkunftsstaaten" gesetzt. Die EU-Kommission hält die Türkei weiter für ein sicheres Herkunftsland. Gerade in dem Land, mit dem EU die wichtigsten Flüchtlingspakte geschlossen hat. Immigrationsminister Notis Mitarachi. Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise hat sich SPD-Chef Sigmar Gabriel dafür ausgesprochen, die Türkei zu einem sicheren Herkunftsland zu erklären. Die Türkei ein sicheres Herkunftsland zu nennen, ist lachhaft, sagte Shetty. Türkei: Sicherer Urlaub dank Corona-Bewusstsein und hoher Impfbereitschaft Im Gespräch mit TRT Deutsch zeigt sich Fatih Toprak von der interparlamentarischen Freundschaftsgruppe Türkei-Österreich zufrieden mit der Entwicklung im Tourismusjahr 2021. Die Türkei ist der einzige EU-Beitrittskandidat, der diesen Status bislang nicht hat. Verständnis dafür, dass die Türkei - Menschenrechtsverletzungen hin oder her - das Land ist, dass vermeintlich die Massen von der Migration nach Europa abhalten könnte. Terroranschlag: Türkei bleibt für EU sicheres Herkunftsland. Bild: Wassilis Aswestopoulos. Nach dem schweren Anschlag in Ankara zieht die deutsche Politik unterschiedliche Schlussfolgerungen für die Flüchtlingspolitik und die diskutierte Einstufung der Türkei als sicheres Herkunftsland. Ihre Kollegin Renate Sommer, die für die CDU im Europaparlament sitzt, stimmt Sippel zu. Also es ist doch ein Irrsinn, wenn wir bei Syrerinnen und Syrern zum Beispiel das noch weiter nachprüfen würden, oder bei Eritreerinnen und Eritreern, wo es völlig klar ist, dass die Leute Asyl bekommen. Frage/Diskussion. Schon jetzt werden Flüchtlingsrechte in der Türkei eklatant verletzt: Viele Geflüchtete genießen dort weder rechtlich noch faktisch Flüchtlingsschutz gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention. Sicherer Herkunftsstaat ist ein Rechtsbegriff aus dem deutschen Asylrecht. Archived. Wer etwas von der Türkei wolle, müsse Nachrichten Berlin De Maizière: Türkei als «sicheres Herkunftsland» einstufen Nachrichten der Ortenau - Offenburger Tageblatt Suchen November haben sich die Europäische Union und die türkische Regierung darauf geeinigt, dass die Türkei ihre . „Die Realität soll zurechtgebogen werden bis sie passt.", kritisiert Günter Burkhardt . Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich bereits dafür ausgesprochen. Auch wer aus einem sicheren Herkunftsland als Flüchtling zu uns kommt, dessen Fall wird Daniel . Friedhöfe der kurdischen Milizen, wie auch ezidische und christliche Friedhöfe wurden durch die türkische Polizei und Militärs zerstört und geschändet. Aber es wäre ein absoluter Hohn, sie zugleich als ein sicheres Herkunftsland einzustufen. Beide verwenden dafür die . Nach dem verheerenden Anschlag in der Ankara hofft die EU-Kommission auf baldige Gespräche mit der Türkei über einen . Erst wenn alle Kopenhagen-Kriterien erfüllt sind, kann ein Land der EU beitreten. Schon vor dem Putschversuch waren Berichte über die Verhaftung von regierungskritischen Journalisten keine Seltenheit – Ende 2015 wurde beispielsweise Can Dündar, Chefredakteur der Tageszeitung Cumhuriyet verhaftet. Im Buch gefunden – Seite 20Die Türkei fordert dafür, als sicheres Herkunftsland anerkannt und auch in die EU aufgenommen zu werden. Dies wird jedoch von vielen europäischen ... Beratung für Unternehmen und Arbeitnehmer. Unverständlich ist, dass in der Bundesrepublik Deutschland die Zahl der Asylanträge türkischer Staatsbürger rasant ansteigen, die meisten von ihren sind Kurden und diese will niemand in Deutschland haben, sagen Bürger auf den . von Elke Dangeleit. „Wer die Türkei zum 'sicheren Herkunftsland' oder 'sicheren Drittstaat' erklärt, ist entweder blind für die Realität oder möchte unterdrückte Minderheiten wie die Kurden in der Türkei zum Abschuss freigeben", erklärt Sevim Dagdelen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der Pläne der . Im Buch gefunden – Seite 359... wo sie gestartet sind, wenn es sich dabei um ein sicheres Herkunftsland handelt wie im Falle der Türkei; und die EU muss bereit sein, in geregelter Form ... In der kurdischen Provinzhauptstadt Sirnak wurde ein junger Schauspieler mit über 20 Schüssen von der Polizei hingerichtet und dann am Hals angebunden hinter einem Polizeifahrzeug durch die StraÃen geschleift - gefolgt von Rufen aus dem Wagen wie "Ihr Hunde, wir kriegen euch alle", auch gefilmt: aus dem besagten Fahrzeug. Der gescheiterte Putsch und die repressive Antwort des Regimes kann nur zwei Folgen haben: Die sofortige Beendigung des EU-Türkei-Deals und die Aufgabe aller Versuche, die Türkei als „sicheren Herkunftsstaat“ zu deklarieren. Die EU-Kommission habe das zuletzt vorgeschlagen "und ich bin dafür, das zu tun", sagte der . Er wird im Art. Das würde auch den Verwaltungsaufwand entlasten.". . Grundlage sei die Entscheidung der 28 Mitgliedsstaaten gewesen, Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu eröffnen: "Und deshalb erfüllt die Türkei die Kopenhagen-Kriterien - weshalb wir davon ausgehen, dass Recht und Gesetz generell gelten, so wie auch die Grundrechte.". Die 1993 in Kraft getretene Regelung ist einer der fünf Bausteine des so genannten Asylkompromisses, die auf die Änderung des Art. "Die Türkei ist kein sicheres Herkunftsland. Für … Ein weiteres militärisches Eingreifen zur angeblichen „Befriedung“ des Konflikts ist nicht unwahrscheinlich. Der Status Beitrittskandidat allein sei noch kein Kriterium, um einen Staat zum sicheren Herkunftsland zu erklären, so Sippel. Griechenland macht ernst . Die Reihe Istanbuler Texte und Studien (ITS) ist eine Buchreihe des Orient-Instituts Istanbul. Das Institut ist ein turkologisches und regional-wissenschaftliches Forschungsinstitut im Verbund der Max Weber Stiftung. Die Türkei als sicherer Drittstaat - kein Asyl in Hellas. Im Buch gefunden... außereuropäische Grenzen, Türkeiabkommen, Schließen der Balkanroute, ... das kein sicheres Herkunftsland ist, der Schaffung eines neuen Haftgrundes. Auch auf den faktischen Bürgerkrieg mit den Kurden in der Südtürkei dürfte der Putschversuch Folgen haben: In den kurdischen Gebieten und in Städten wie Cizre oder Diyarbakir kommt es ständig zu schweren Menschenrechtsverletzungen, wie auch Amnesty International berichtet, der Konflikt hat seit vergangenem Jahr schon hunderte Tote gefordert. Newsletter abonnieren Im Buch gefunden – Seite 266Türkei ein sicheres Herkunftsland ? ! , in : Terre des Femmes , RB 2/1994 Stupp , Anne , Jugendamt Köln , Notwendigkeit von Clearing- und ... Die CSU will die Türkei zukünftig als sicheres Herkunftsland einstufen lassen. Am Wochenende ist in der Türkei ein Militärputsch gegen die AKP-Regierung gescheitert, das Regime reagiert mit Entlassungen im Justizapparat, Inhaftierungen und einer Debatte über die mögliche Wiedereinführung der Todesstrafe. Quelle: Telepolis. Für jeden zurückgenommenen Flüchtling soll . 0 46 1 Minute Lesezeit. Um den Flüchtlingsstrom nach Deutschland und der EU zu begrenzen, werden Menschenrechtskonventionen missachtet. Im Gesamtbild der Gespräche mit Ankara über eine Begrenzung des Flüchtlingszuzugs . So kann man sich auch vorstellen, wohin die geforderten 3 Mrd. Die Sicherheitslage ist in der Türkei so angespannt, dass die Deklarierung für Flüchtlinge als „sicherer Drittstaat" eine Farce darstellt. Im Buch gefunden – Seite 508Nichts für Kinderist der Türkentrank, schwächt die Nerven, ... Neuste Untersuchungen belegen jedoch: Die Türkei ist ein sicheres Herkunftsland! Zu diesen Kopenhagen-Kriterien, die ein Beitrittskandidat erfüllen soll, gehört eine stabile demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, die Wahrung der Menschenrechte und der Schutz von Minderheiten. Posted by 4 years ago. Ungeachtet der inneren Entwicklung in der Türkei deutet Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Unterstützung für den Vorschlag der EU-Kommission an, dem Land den Status eines sicheren Herkunftslandes zu geben. Griechenland macht ernst . Im September erhielten mehr als 40 Prozent der türkischen Antragsteller Schutz in Deutschland, in den beiden Folgemonaten war es dann rund jeder Zweite. November 2016 von Kai Weber. Europa gewährt der Türkei menschenrechtliche Rabatte. Damit diese Seite korrekt funktioniert, muss Javascript aktiviert sein. Close. Im Buch gefunden – Seite 102Die Einstufung der Türkei als „sicheres Herkunftsland“ wird in Aussicht gestellt. Zur Zeit, so heißt es, dürften sich fast drei Millionen Flüchtlinge in der ... Unter anderem werde die Ukraine als . "Die Tatsache, dass sie Kandidat und eben nicht Mitglied sind hat unter anderem damit zu tun, dass eben noch nicht alle Kopenhagen-Kriterien erfüllt sind", wendet Birgit Sippel ein, EU-Abgeordnete der SPD. Vor ihrer Reise in die Türkei an diesem Sonntag sagte Merkel in einem Gespräch mit der \ „Der Wunsch, sie zu . Merkel offen für Türkei als sicheres Herkunftsland. Daniel Thym verbindet politische Grundsatzfragen mit rechtstechnischen Einzelheiten, um auf einer mittleren Abstraktionsebene die zentralen Konstruktionsschwächen des deutschen, europäischen und internationalen Flüchtlingsrechts ... Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, der Türkei den Status eines sicheren Herkunftslandes zuzusprechen. Ob sich vor diesem Hintergrund an der Einschätzung, die Türkei sei ein sicheres Herkunftsland, etwas ändert? 3). Noch Mitte letzter Woche spielte sich eine beispiellose Posse in der Bundesregierung ab: Kanzleramtschef und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier versicherte beim Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz vom Juni 2016 zwar, er sehe keine Grundlage für eine Einstufung der Türkei als „sicheres Herkunftsland“ – im Auswärtigen Amt sieht man das aber offenbar anders: In einer Antwort an die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (Die Linke) verweist man auf frühere Antworten, in denen man der Türkei diesen Status zusprechen wollte. Für andersdenkende türkische Staatsangehörige verschlimmert sich die Lage immer mehr", beklagte Dagdelen. CSU will Türkei zu sicherem Herkunftsstaat erklären. Im Buch gefunden„Gleich morgen gehe ich mit dir zum Ausländeramt und versuche, einen Asylantrag zu stellen, das wird schwierig, weil die Türkei als sicheres Herkunftsland ... Wie Sprecherin Bertaud bestätigte, bleibe die Kommission bei ihrer Haltung, auch in Anbetracht des Bombenanschlags in Ankara vom Wochenende. Am Wochenende ist in der Türkei ein Militärputsch gegen die AKP-Regierung gescheitert, das Regime reagiert mit Entlassungen im Justizapparat, Inhaftierungen und einer Debatte über die mögliche Wiedereinführung der Todesstrafe. Mitglied werden Dies geht aus türkischen Medienberichten hervor. 20. Wie unsicher die Türkei für Flüchtlinge ist. Ein Vergleich der Daten zeigt: Auf der Skala von sehr sicher (0) bis sehr gefährlich (5) erreichte das Land 2015 bei den Befragten noch einen Durchschnittswert von 2,9 - aktuell liegt die Risikoeinschätzung bei 3,9. Dass Merkel, stellvertretend für die EU, Wahlkampfhilfe für Erdogan leistet, sieht selbst Udo Steinbach so, der ehemalige Leiter der Stiftung Wissenschaft und Politik, die die Bundesregierung berät. Sie haben in Ihren Browser-Einstellungen Javascript deaktiviert. Im Buch gefunden – Seite 34Oktober 2004 , Beitrittsverhandlungen mit der Türkei empfohlen . ... derzeit – aufgrund des Kurdenproblems – kein „ sicheres Herkunftsland “ darstellt . Für … Die Türkei ist sicherlich sicherer als manch anderer Staat in dieser Region. 27. November 2019 16:30. Streit um Einstufung als sicheres Herkunftsland. Das Sammelbecken für alle Deutschsprechenden, hauptsächlich auf Deutsch, manchmal auch auf Englisch.
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